QuizClub
← Übersicht

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand:
ENTWURF — NOCH NICHT ANWALTLICH GEPRÜFT Dieser Text ist ein app-spezifischer, inhaltlich ausgearbeiteter Entwurf. Er ist noch nicht rechtlich geprüft und darf nicht als verbindliche AGB verwendet, in Store-Einreichungen verlinkt oder Nutzern als final präsentiert werden, bevor ein Rechtsanwalt ihn geprüft und freigegeben hat. Alle mit [• … ] markierten Stellen enthalten betreiberspezifische Angaben, die noch eingesetzt werden müssen.

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter der mobilen Anwendung „QuizClub" (nachfolgend „App") ist [• vollständiger Name / Firma, Rechtsform], [• Anschrift], vertreten durch [• Vertretungsberechtigte(r)], erreichbar unter [• Kontakt-E-Mail] (nachfolgend „Anbieter", „wir").

Diese AGB gelten für die Nutzung der App sowie aller darüber angebotenen Funktionen und Leistungen. Mit der Registrierung bzw. der erstmaligen Nutzung der App erkennt die Nutzerin bzw. der Nutzer (nachfolgend „Nutzer") diese AGB an.

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Die App ist eine Quiz- und Unterhaltungsanwendung. Sie umfasst insbesondere folgende Funktionen:

Der konkrete Funktionsumfang kann sich weiterentwickeln. Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen zu ergänzen, zu ändern oder einzustellen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist und wesentliche Vertragsleistungen nicht ohne triftigen Grund entfallen.

Die App wird „wie besehen" und im Rahmen des technisch Möglichen bereitgestellt. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht (siehe § 9).

§ 3 Registrierung, Konto und Mindestalter

Die Nutzung setzt die Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Die Anmeldung ist anonym (Gastkonto) oder über einen unterstützten Anmeldedienst (z. B. Apple-Anmeldung, Google-Anmeldung) möglich.

Der Nutzer sichert zu, dass die bei der Registrierung angegebenen Daten zutreffend sind, und hält diese aktuell. Jeder Nutzer darf nur ein Konto führen. Das Anlegen mehrerer Konten durch dieselbe Person ist unzulässig und kann zur Sperrung führen.

Die Nutzung ist erst ab einem Mindestalter von [• Mindestalter, z. B. 18 Jahren — anwaltlich prüfen, siehe § 6 und Spielregeln] zulässig. Minderjährige benötigen [• ggf. Einwilligung der Erziehungsberechtigten — anwaltlich prüfen]. Für Funktionen mit Echtgeld-Bezug (Cash-Trivia, Auszahlungen) gilt zwingend ein Mindestalter von [• 18 Jahren — anwaltlich prüfen].

Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten und für alle Aktivitäten über sein Konto verantwortlich. Ein Missbrauchsverdacht ist dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.

§ 4 Virtuelle Währung, Energie und In-App-Käufe

4.1 Diamanten und Energie

„Diamanten" und „Energie" sind virtuelle, rein spielinterne Elemente. Sie stellen kein gesetzliches Zahlungsmittel dar, sind nicht in echtes Geld rücktauschbar und nicht auf andere Nutzer oder außerhalb der App übertragbar. Ein Anspruch auf Auszahlung von Diamanten oder Energie besteht nicht.

Diamanten können durch Spielen, durch das Ansehen von Werbung, über das Empfehlungssystem, durch tägliche Aufgaben oder durch kostenpflichtige In-App-Käufe erworben werden.

4.2 Kostenpflichtige In-App-Käufe

In-App-Käufe (z. B. Diamanten-Pakete, zeitlich begrenzte Energie-Boosts) werden ausschließlich über die Bezahlsysteme der jeweiligen App-Stores (Apple App Store, Google Play) abgewickelt. Vertragspartner der Zahlungsabwicklung und ggf. weitergehender Bedingungen sind insoweit die Store-Betreiber; es gelten zusätzlich deren Bedingungen.

Der Kauf virtueller Gegenstände ist auf die sofortige Bereitstellung digitaler Inhalte gerichtet. Der Nutzer stimmt zu, dass mit der Bereitstellung sofort begonnen wird; das gesetzliche Widerrufsrecht erlischt hierdurch nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften vorzeitig (siehe § 8). Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.

Erworbene virtuelle Gegenstände verfallen grundsätzlich nicht während des Bestehens des Kontos. Bei Beendigung des Kontos (§ 10) verfallen sie ohne Anspruch auf Erstattung, soweit gesetzlich zulässig.

§ 5 Umfragen-Wall (Guthabenerwerb über Drittanbieter)

Über die Umfragen-Wall kann der Nutzer an Umfragen eines Drittanbieters ([• MakeOpinion GmbH / „CPX Research" — Firmierung anwaltlich/vertraglich bestätigen]) teilnehmen. Für erfolgreich abgeschlossene Umfragen schreibt der Anbieter dem Nutzer ein auszahlbares Guthaben in Euro gut. Die Höhe richtet sich nach der vom Drittanbieter gemeldeten Vergütung, einem hiervon einbehaltenen Anteil des Anbieters sowie der Umrechnung von US-Dollar in Euro zum jeweils aktuellen Referenzkurs.

Die Inhalte, Verfügbarkeit und Durchführung der Umfragen liegen beim Drittanbieter. Meldet dieser eine Umfrage nachträglich als ungültig oder betrugsbehaftet (z. B. wegen Mehrfachteilnahme oder unplausibler Antworten), kann eine bereits erfolgte Gutschrift innerhalb der vom Drittanbieter vorgesehenen Frist wieder rückgängig gemacht werden.

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Umfragen ist die Datenschutzerklärung maßgeblich.

§ 6 Cash-Trivia und Auszahlungen

Der optionale Cash-Trivia-Modus sowie die Ermittlung und Verteilung von Preispools richten sich nach den gesondert geltenden Teilnahmebedingungen / Spielregeln, die Bestandteil dieser AGB sind.

Auszahlbares Guthaben (aus Cash-Trivia und/oder Umfragen-Wall) kann ab einem Mindestbetrag von [• 5,00 € — mit tatsächlichem Wert abgleichen] zur Auszahlung beantragt werden. Die Auszahlung erfolgt über den vom Nutzer angegebenen Zahlungsdienst ([• PayPal]) an die dort hinterlegte Adresse. Der Nutzer ist für die Richtigkeit dieser Angaben verantwortlich.

Auszahlungsanträge werden vom Anbieter geprüft. Der Anbieter behält sich vor, Auszahlungen bei begründetem Verdacht auf Missbrauch, Manipulation, Mehrfachkonten oder Verstoß gegen diese AGB bzw. die Spielregeln zurückzuhalten, zu kürzen oder abzulehnen und betroffenes Guthaben zu verfallen. Ein Rechtsanspruch auf Auszahlung besteht nur für rechtmäßig und regelkonform erworbenes Guthaben.

Etwaige steuerliche Pflichten aus erhaltenen Auszahlungen liegen beim Nutzer. [• Hinweis auf steuerliche Behandlung / Meldepflichten anwaltlich bzw. steuerlich prüfen]

§ 7 Pflichten des Nutzers und verbotenes Verhalten

Der Nutzer verpflichtet sich, die App nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Untersagt sind insbesondere:

Bei Verstößen kann der Anbieter je nach Schwere Inhalte entfernen, Funktionen einschränken, virtuelle Währung oder Guthaben korrigieren bzw. verfallen lassen und das Konto vorübergehend oder dauerhaft sperren (§ 10).

§ 8 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei kostenpflichtigen Verträgen über digitale Inhalte grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Bei der Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Anbieter mit der Ausführung begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und der Nutzer seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat.

[• Vollständige Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular anwaltlich erstellen und hier einfügen; Zusammenspiel mit der Store-Abwicklung (Apple/Google) berücksichtigen.]

§ 9 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der App, schuldet diese jedoch nicht. Wartungsarbeiten, Störungen der Datenübertragung, höhere Gewalt oder Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (einschließlich Ausfällen von Drittdiensten) können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

§ 10 Laufzeit, Kündigung und Sperrung

Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann es jederzeit durch Löschung seines Kontos beenden. Der Anbieter kann das Nutzungsverhältnis mit angemessener Frist ordentlich kündigen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bzw. sofortigen Sperrung aus wichtigem Grund — insbesondere bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen § 7 — bleibt unberührt. Ein etwa noch bestehendes, rechtmäßig erworbenes Auszahlungsguthaben wird nach Maßgabe von § 6 abgewickelt; virtuelle Währung verfällt ohne Erstattung, soweit gesetzlich zulässig.

§ 11 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

[• Haftungsklausel anwaltlich final prüfen — insbesondere Zulässigkeit gegenüber Verbrauchern.]

§ 12 Änderung dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern dies erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Weise (z. B. in der App oder per E-Mail) informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist bzw. nutzt die App weiter, gelten die geänderten AGB als angenommen; hierauf wird gesondert hingewiesen.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Aufenthaltsstaats des Nutzers bleiben unberührt. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, [• Sitz des Anbieters].

Zur Online-Streitbeilegung stellt die EU-Kommission eine Plattform bereit: [• Link OS-Plattform; Angaben zur (Nicht-) Teilnahme an Verbraucherschlichtung ergänzen].

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.